Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Wiener Töpferkunst GmbH
1. Einleitung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen, Buchungen, Bestellungen und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen der Wiener Töpferkunst GmbH, Währinger Straße 82/3, 1090 Wien, Österreich, E-Mail: [email protected], Tel.: +43 1 328 74 56 (nachfolgend „Anbieterin“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend gemeinsam „Kunde“ oder „Kunden“).
Mit der Inanspruchnahme von Leistungen, der Buchung von Kursen, der Abgabe einer Bestellung oder der sonstigen Nutzung der Angebote der Wiener Töpferkunst GmbH erkennt der Kunde diese AGB in der jeweils gültigen Fassung an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von der Wiener Töpferkunst GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes als auch für Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich differenziert wird.
2. Leistungsumfang
Die Wiener Töpferkunst GmbH bietet insbesondere folgende Leistungen an:
- Keramikdrehen auf der Töpferscheibe
- Handaufbau und Modellieren
- Glasurberatung und Brennservice
- Töpferkurse für Anfänger und Fortgeschrittene
- Individuelle Auftragsarbeiten aus Keramik
- Reparatur und Restaurierung von Keramikstücken
- Firmen- und Geschenkartikel aus Keramik
Art, Umfang, Dauer, Termin, Preis und besondere Bedingungen der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung, Kursausschreibung, Auftragsbestätigung, Vereinbarung oder sonstigen Mitteilungen der Wiener Töpferkunst GmbH.
Die Wiener Töpferkunst GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen geeignete Dritte heranzuziehen, sofern dadurch berechtigte Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
Bei Kursen und Workshops kann es aus organisatorischen oder sicherheitsrelevanten Gründen zu Anpassungen im Ablauf, bei den Materialien oder bei der Zuteilung von Arbeitsplätzen kommen. Dies berechtigt den Kunden nicht zu Ansprüchen, sofern die wesentlichen Vertragsinhalte gewahrt bleiben.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Leistungen der Wiener Töpferkunst GmbH alle geltenden gesetzlichen Vorschriften, behördlichen Anordnungen, Hausordnungen und Sicherheitsanweisungen einzuhalten.
- Der Kunde hat wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, soweit diese für die Durchführung der Leistung erforderlich sind.
- Der Kunde hat die Anweisungen des Personals, insbesondere im Umgang mit Geräten, Werkzeugen, Glasuren, Rohstoffen, Öfen und sonstigen Werkstoffen, strikt zu befolgen.
- Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Materialien, Arbeitsplätze, Maschinen und Einrichtungen sorgfältig zu behandeln.
- Der Kunde hat gesundheitliche Einschränkungen, Allergien, Unverträglichkeiten oder besondere Risiken vorab mitzuteilen, soweit diese für die sichere Teilnahme relevant sind.
- Die Teilnahme an Kursen und Werkstattangeboten erfolgt auf eigene Verantwortung, soweit gesetzlich zulässig.
Der Kunde haftet für Schäden, die durch vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung seiner Pflichten entstehen, insbesondere bei unsachgemäßer Verwendung von Werkzeugen, Öfen, Glasuren oder anderen Materialien.
Bei Teilnahme Minderjähriger ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertretung erforderlich, sofern die Wiener Töpferkunst GmbH nicht ausdrücklich etwas anderes festlegt. Aufsichtspflichten bleiben bei den gesetzlichen Vertretern, soweit nicht eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
4. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise in Euro und inklusive der jeweils gesetzlich anwendbaren Umsatzsteuer. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung, Buchung oder Beauftragung angegebenen Preise.
Die Wiener Töpferkunst GmbH ist berechtigt, Vorauszahlungen, Anzahlungen oder vollständige Vorauskasse zu verlangen, insbesondere bei:
- Kursbuchungen
- individuellen Auftragsarbeiten
- Firmen- und Geschenkartikeln
- Materialbestellungen oder Sonderanfertigungen
Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Wiener Töpferkunst GmbH berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten geltend zu machen. Weitergehende Rechte bleiben unberührt.
Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von der Wiener Töpferkunst GmbH ausdrücklich anerkannt wurde.
5. Stornierung und Rückerstattung
Für Stornierungen von Kursen, Workshops und sonstigen terminbezogenen Leistungen gelten, sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, folgende Bedingungen:
- Stornierung bis 14 Kalendertage vor Termin: kostenlose Stornierung, bereits geleistete Zahlungen werden abzüglich allfälliger Transaktionskosten rückerstattet.
- Stornierung 13 bis 7 Kalendertage vor Termin: 50 % des Entgelts werden fällig.
- Stornierung weniger als 7 Kalendertage vor Termin oder Nichterscheinen: 100 % des Entgelts werden fällig.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Wiener Töpferkunst GmbH kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Bei individuell angefertigten Keramikarbeiten, Sonderbestellungen, personalisierten Produkten sowie bereits begonnenen Reparatur- oder Restaurierungsarbeiten ist eine Stornierung oder Rückerstattung grundsätzlich ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig und keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Bei Materialverbrauch, Sonderbeschaffung, Brennkosten, Vorarbeiten oder individuell reservierten Kapazitäten können der Wiener Töpferkunst GmbH bereits entstandene Kosten in Rechnung gestellt werden.
Gesetzliche Rücktrittsrechte von Verbrauchern, insbesondere bei Fernabsatzverträgen, bleiben unberührt, soweit sie zwingend anwendbar sind. Über ein etwaiges Widerrufsrecht wird der Verbraucher gesondert informiert, sofern dieses im Einzelfall besteht.
6. Haftungsbeschränkung
Die Wiener Töpferkunst GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Wiener Töpferkunst GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Wiener Töpferkunst GmbH übernimmt keine Haftung für:
- Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung von Materialien, Werkzeugen oder Geräten durch den Kunden entstehen
- Verluste oder Beschädigungen persönlicher Gegenstände, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
- Farbabweichungen, Schrumpfung, Formveränderungen, Rissbildungen oder andere material- und brenntechnisch bedingte Ergebnisse, soweit diese im keramischen Prozess üblich oder technisch unvermeidbar sind
- indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden, soweit gesetzlich zulässig
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bestehen, gelten diese vorrangig.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sämtliche Inhalte, Konzepte, Entwürfe, Muster, Fotografien, Texte, Layouts, Kursskripten, Arbeitsanleitungen und sonstigen von der Wiener Töpferkunst GmbH bereitgestellten Unterlagen unterliegen dem Urheberrecht und gegebenenfalls weiteren Schutzrechten.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Wiener Töpferkunst GmbH ist es nicht gestattet, diese Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder für eigene kommerzielle Zwecke zu verwenden.
Sofern im Rahmen von Kursen oder Auftragsarbeiten neue Designs, Modelle oder Dekore entstehen, bleiben sämtliche Schutz- und Verwertungsrechte, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei der Wiener Töpferkunst GmbH. Eine Übertragung an den Kunden bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Der Kunde versichert, dass von ihm bereitgestellte Vorlagen, Logos, Texte, Bilder oder sonstige Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde hält die Wiener Töpferkunst GmbH von Ansprüchen Dritter insoweit schad- und klaglos, als er für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die Wiener Töpferkunst GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem österreichischen Datenschutzgesetz sowie sonstigen anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Personenbezogene Daten werden insbesondere zur Vertragsabwicklung, Kundenkommunikation, Terminorganisation, Rechnungslegung, rechtlichen Dokumentation sowie zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen verarbeitet.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und Kontaktmöglichkeiten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung der Wiener Töpferkunst GmbH enthalten, die auf Anfrage oder über die üblichen Kommunikationswege zur Verfügung gestellt wird.
Der Kunde verpflichtet sich, bei Übermittlung von Daten Dritter, insbesondere von Teilnehmern, Mitarbeitern oder Beschenkten, sicherzustellen, dass hierfür eine entsprechende Rechtsgrundlage besteht.
9. Höhere Gewalt
Die Wiener Töpferkunst GmbH haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Dazu zählen insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien, Epidemien, behördliche Anordnungen, Stromausfälle, Ausfälle von Lieferanten, Transportstörungen, Streiks, Krieg, Terror, unvorhersehbare technische Störungen oder sonstige außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegende Ereignisse.
In Fällen höherer Gewalt verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen oder die Wiener Töpferkunst GmbH ist berechtigt, betroffene Leistungen ganz oder teilweise zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Leistungserbringung unzumutbar oder unmöglich wird.
Bereits erbrachte Leistungen oder entstandene Kosten bleiben hiervon unberührt, soweit gesetzlich zulässig.
10. Änderungen der AGB
Die Wiener Töpferkunst GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen, technischer Entwicklungen, betrieblicher Erfordernisse oder zur Klarstellung notwendig ist.
Für bereits abgeschlossene Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung, sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen eine andere Regelung vorsehen.
Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form bekannt gegeben. Setzt der Kunde die Nutzung der Leistungen nach Bekanntgabe fort, gelten die geänderten AGB als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts, soweit dem nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen.
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen mit Unternehmern wird als ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.
Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.
12. Kontaktinformationen
Wiener Töpferkunst GmbH
Währinger Straße 82/3
1090 Wien
Österreich
E-Mail: [email protected]
Telefon: +43 1 328 74 56
Kontaktanfragen, Terminvereinbarungen, Beschwerden und sonstige Mitteilungen können über die oben genannten Kontaktdaten an die Wiener Töpferkunst GmbH gerichtet werden.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Anstelle der unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
Die Wiener Töpferkunst GmbH und der Kunde verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahekommt.